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<\/p>\nDie Bundesnetzagentur hat Bu\u00dfgeldverfahren gegen die drei deutschen Mobilfunknetzbetreiber eingeleitet, da diese weiterhin gegen Versorgungsauflagen versto\u00dfen. Die Strafen d\u00fcrften, wenn \u00fcberhaupt verh\u00e4ngt, aber vermutlich gering ausfallen.<\/p>\n
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Dass es in Deutschland weiterhin Versorgungsl\u00fccken im 4G-Netz<\/a> gibt, ist kein Geheimnis. Genau wegen dieser hat die Bundesnetzagentur nun ein Bu\u00dfgeldverfahren gegen die drei Netzbetreiber in Deutschland Deutsche Telekom<\/a>, Vodafone<\/a> und Telef\u00f3nica<\/a> eingeleitet. Wie die Aufsichtsbeh\u00f6rde in einem Schreiben mitteilt, habe man dies „wegen schuldhafter nicht rechtzeitiger vollst\u00e4ndiger Erf\u00fcllung der Versorgungsauflagen“ getan.<\/p>\n <\/p>\n Das Verfahren wurde bereits im September er\u00f6ffnet, ist aber jetzt erst \u00f6ffentlich bekannt geworden. Den Netzbetreibern wird vorgeworfen, dass es weiterhin Funkl\u00f6cher in den 4G-Netzen in Deutschland gibt. Hierbei dreht es sich um ungef\u00e4hr 500 LTE<\/a>-Funkl\u00f6cher, bei denen keiner der drei Netzbetreiber eine Versorgung mit mindestens 100 Mbit\/s sicherstellt. Eigentlich h\u00e4tten diese wei\u00dfen Flecken zum Jahreswechsel verschwunden sein m\u00fcssen. Zudem wird den Mobilfunkern vorgeworfen, dass es weiterhin einige Bundesstra\u00dfen-Tunnel mit mangelnder Versorgung gibt.<\/p>\n Bevor die Bundesnetzagentur m\u00f6gliche Zwangsgelder verh\u00e4ngt, k\u00f6nnen die beschuldigten Unternehmen erst einmal Stellungsnahmen abgeben. Man selbst sieht sich unschuldig, man habe nicht gegen die Ausbauauflagen versto\u00dfen. Stattdessen liegen die besagten Funkl\u00f6cher in Geltungsbereich einer Ausnahmeregel, da dort ein Ausbau aus rechtlichen und tats\u00e4chlichen Gr\u00fcnden nicht m\u00f6glich war. So soll es keine geeigneten Standorte f\u00fcr Sendemasten geben, die z. B. auf einem gemieteten Grundst\u00fcck aufgestellt werden k\u00f6nnten. Diese Ansicht teilt man bei der Aufsichtsbeh\u00f6rde, bei der ein anderer Wind weht, seitdem Klaus M\u00fcller der Pr\u00e4sident ist, allerdings nur in Teilen. 2020, als noch deutlich h\u00f6here Verst\u00f6\u00dfe gegen die Auflagen vorlagen, hatte man noch auf ein Bu\u00dfgeld verzichtet.<\/p>\n <\/p>\n Sollte dieses nun im kommenden Jahr tats\u00e4chlich verh\u00e4ngt werden, d\u00fcrfte dessen H\u00f6he aber \u00fcberschaubar ausfallen. Dies wird zumindest in Branchenkreisen gemunkelt, da die Verst\u00f6\u00dfe nicht sonderlich gravierend seien. Allzu viel haben die drei Netzbetreiber also wohl nicht zu bef\u00fcrchten.<\/p>\nAnbieter widersprechen<\/h3>\n
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