Die Bundesregierung hat einen wichtigen Schritt zur praktischen Umsetzung des Grundrechts auf einen Internetzugang gemacht. Der vom WWW-Erfinder Tim Berners-Lee aus der Taufe gehobene \u201cContract for the web\u201c sieht vor, dass sich Regierungen durch Unterzeichnung selber verpflichten k\u00f6nnen, jedem B\u00fcrger einen Netzzugang zu erm\u00f6glichen. Nach Frankreich hat nun auch Deutschland das Papier unterzeichnet. Bis 2025 m\u00f6chte man ein Grundrecht einf\u00fchren, welches einem den Weg ins Web sichern soll.<\/p>\n
Der von der Digitalisierungsstaatsministerin B\u00e4r und Bundesjustizministerin Barley im Bundeskanzleramt unterzeichnete \u201cContract for the web\u201c regelt die Eckpunkte des Zugangs zum Internet. Aufgabe der Bundesregierung ist daher k\u00fcnftig auch daf\u00fcr Sorge zu tragen, dass jeder einen Zugang zum Web erh\u00e4lt. Der Schutz der Privatsph\u00e4re sei hierbei besonders zu beachten. Vorgaben zur Geschwindigkeit oder der verwendeten Technik macht Tim Berners-Lee in seinem Vertragswerk keine. Gerade dort, wo sich die Verlegung von Kabel oder Glasfaser schwierig gestaltet, kann 5G<\/a> eine praktikable L\u00f6sung sein, um hohe Bandbreite mit niedriger Latenz<\/a> zu transportieren. Fixed Wireless Access<\/a> gilt als Hoffnungstr\u00e4ger des kommenden Mobilfunkstandards. Telef\u00f3nica hat bereits entsprechende Tests<\/a> erfolgreich durchgef\u00fchrt. Mehr dazu hier<\/a>.<\/p>\n Bis Mai 2019 sollen die Details des Vertrages ausgearbeitet sein und vorgestellt werden. Ob sich die Regierung hier selber h\u00f6here Auflagen macht als in der Fassung von Berners-Lee vorgesehen, ist dabei noch nicht bekannt. Die nun erfolgte Unterzeichnung ist ein erster Schritt der gro\u00dfen Koalition von CDU\/CSU und SPD. In dem Koalitionsvertrag wurde festgelegt, dass bis 2025 ein Grundrecht auf Internetzugang verankert wird, \u00e4hnlich wie dies bereits bei einem Telefonanschluss oder Bankkonto der Fall ist.<\/p>\n Der \u201cContract for the web\u201c wurde auf dem Web-Summit Anfang Oktober 2018 in Lissabon der \u00d6ffentlichkeit vorgestellt. Innerhalb k\u00fcrzester Zeit fanden sich viele Bef\u00fcrworter der Idee. Neben 80 Unternehmen, zu denen auch Google und Facebook geh\u00f6ren, fanden sich auch bekannte Pers\u00f6nlichkeiten wie der fr\u00fchere britische Premierminister Gordon Brown, der den Contract unterzeichnet hat. Bundesjustizministerin Katarina Barley begr\u00fc\u00dft die Entwicklung. Das Internet sei als \u00f6ffentliches Gut anzusehen, zu dem jeder Mensch Zugang erhalten m\u00fcsse. Es ist wichtig, dass sich die Regierung durch Unterzeichnung des Vertrages dazu bekannt hat.<\/p>\nGrundrecht auf Internet bis 2025<\/h3>\n
Tim Berners-Lee Idee st\u00f6\u00dft auf viel Interesse<\/h3>\n
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