{"id":5001,"date":"2020-11-23T11:17:29","date_gmt":"2020-11-23T10:17:29","guid":{"rendered":"https:\/\/www.5g-anbieter.info\/5g-news\/?p=5001"},"modified":"2020-11-23T11:17:29","modified_gmt":"2020-11-23T10:17:29","slug":"bundesregierung-einigt-sich-auf-entwurf-fuer-it-sicherheitsgesetz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.5g-anbieter.info\/5g-news\/bundesregierung-einigt-sich-auf-entwurf-fuer-it-sicherheitsgesetz","title":{"rendered":"Bundesregierung einigt sich auf Entwurf f\u00fcr IT-Sicherheitsgesetz"},"content":{"rendered":"

Eine endg\u00fcltige Entscheidung f\u00fcr oder wider die Beteiligung von Huawei beim 5G-Ausbau<\/a> in Deutschland ist immer noch nicht gefallen. Die Bundesregierung hat sich aber nun zumindest auf einen Gesetzesentwurf f\u00fcr das IT-Sicherheitsgesetz geeinigt.<\/p>\n

Einigung erzielt<\/h3>\n

Die Lager sind auch in der Bundesregierung gespalten. Die einen sind der Meinung, dass der Ausbau des neuen Mobilfunkstandards 5G in Deutschland ohne Huawei nicht schnell genug m\u00f6glich sei und sich um Jahre verz\u00f6gern w\u00fcrde. Die anderen sehen das Risiko, dass der chinesische Konzern als Spionageinstrument der Regierung des eigenen Landes dienen k\u00f6nnte und folgen damit der Ansicht der USA, dass Huawei nicht am 5G-Ausbau<\/a> beteiligt werden sollte.<\/p>\n

 <\/p>\n

Eine klare Linie hat die Bundesregierung immer noch nicht. Aber man hat nun zumindest einen Gesetzesentwurf f\u00fcr das IT-Sicherheitsgesetz auf den Weg gebracht. In dem Referentenentwurf wird eine Zusammenarbeit von Huawei und anderen chinesischen Unternehmen wie ZTE nicht generell ausgeschlossen. Stattdessen sieht man eine genaue Pr\u00fcfung der Bauteile und Hersteller hinsichtlich ihrer politischen Vertrauensw\u00fcrdigkeit vor.<\/p>\n

\u00dcberpr\u00fcfung vorgesehen<\/h3>\n

In dem neuen Gesetzesentwurf ist vorgesehen, dass das Bundesamt f\u00fcr Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) eine umfassende Pr\u00fcfung vornehmen soll. Hierbei m\u00fcssen kritische Komponenten f\u00fcr das 5G-Netz zertifiziert werden, damit sie in Deutschland eingesetzt werden k\u00f6nnen. Au\u00dferdem sind die Hersteller aufgefordert, eine Garantieerkl\u00e4rung abzugeben. In dieser sollen die Unternehmen unter anderem darlegen, dass die kritischen Komponenten nicht f\u00fcr Sabotage, Spionage oder Terrorismus missbraucht werden k\u00f6nnen. <\/p>\n

 <\/p>\n

Sollte laut der \u00dcberpr\u00fcfung ein Hersteller oder ein Bauteil nicht vertrauensw\u00fcrdig sein, kann das Innenministerium den Einsatz in Deutschland laut dem Entwurf untersagen. „Nicht vertrauensw\u00fcrdig“ w\u00e4re ein Anbieter, wenn er gegen die Versicherungen in der Garantieerkl\u00e4rung verst\u00f6\u00dft, falsche Angaben gemacht hat oder bekannte Sicherheitsschwachstellen nicht sofort gemeldet und beseitigt werden. Zudem kann eine technische Komponente verboten werden, wenn sie „\u00fcber technische Eigenschaften verf\u00fcgt oder verf\u00fcgt hat, die geeignet sind oder waren, missbr\u00e4uchlich auf die Sicherheit, Integrit\u00e4t, Verf\u00fcgbarkeit oder Funktionsf\u00e4higkeit der kritischen Infrastruktur einwirken zu k\u00f6nnen“.<\/p>\n

\nQuelle: Zeit\n<\/div>\n
<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Eine endg\u00fcltige Entscheidung f\u00fcr oder wider die Beteiligung von Huawei beim 5G-Ausbau in Deutschland ist immer noch nicht gefallen. Die Bundesregierung hat sich aber nun zumindest auf einen Gesetzesentwurf f\u00fcr das IT-Sicherheitsgesetz geeinigt.<\/p>\n","protected":false},"author":10,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"yasr_overall_rating":0,"yasr_post_is_review":"","yasr_auto_insert_disabled":"","yasr_review_type":"","iawp_total_views":0,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[4,1,8,10],"tags":[148,978,31,777],"class_list":["post-5001","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-anbieter","category-allgemein","category-5g-ausbau","category-technik","tag-5g-ausbau","tag-deutschland","tag-huawei","tag-it-sicherheitsgesetz"],"views":860,"yasr_visitor_votes":{"stars_attributes":{"read_only":false,"span_bottom":false},"number_of_votes":0,"sum_votes":0},"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p6PABz-1iF","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.5g-anbieter.info\/5g-news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5001","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.5g-anbieter.info\/5g-news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.5g-anbieter.info\/5g-news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.5g-anbieter.info\/5g-news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/10"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.5g-anbieter.info\/5g-news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5001"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.5g-anbieter.info\/5g-news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5001\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.5g-anbieter.info\/5g-news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5001"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.5g-anbieter.info\/5g-news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5001"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.5g-anbieter.info\/5g-news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5001"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}