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Jun 04 2019

 von: D_Heim

In einer gemeinsamen Pressemitteilung fordert ein Bündnis aus fünf Spitzenverbänden aus Handel, Handwerk, Industrie, Gastgewerbe und Landwirtschaft schnelles Internet und Mobilfunk auch in den ländlichen Räumen. Nur so können gleichwertige Lebensverhältnisse und attraktive Wohn- und Gewerbestandorte auf dem Land realisiert werden.

DLT, DBV, BREKO, VKU UND ZDH fordern flächendeckende Glasfaserversorgung

Ein Bündnis aus den fünf Spitzenverbänden Bundesverband Breitbandkommunikation e. V. (BREKO), Deutscher Bauernverband e. V. (DBV), Deutscher Landkreistag (DLT), Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU) und Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) haben in einer gemeinsamen Pressemitteilung auf die schwierige Situation für Unternehmen und Menschen im ländlichen Raum aufmerksam gemacht, Sie fordern den flächendeckenden Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunkversorgung in den ländlichen Gebieten.

Nur mit einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur können attraktive Wohn- und Gewerbestandorte entstehen und eine ressourceneffiziente und umweltschonende Landwirtschaft gewährleistet werden. Die zukunftsweisende 5G-Technologie gehöre auf dem Land dazu, um den Anschluss an das digitale Zeitalter nicht zu verpassen. Moderne Dienstleistungen für die Bürger und Bürgerinnen in Bildung, Gesundheit, Energie, Mobilität und Nahrungsmittelversorgung müssen auch auf dem Land gesichert werden können.

Schritte zur Erreichung der flächendeckenden Versorgung

Wie die einzelnen Schritte zur Erreichung einer flächendeckenden Versorgung aussehen sollen, muss in der im Sommer vorzulegenden Gesamtstrategie der Bundesregierung festgelegt sein. Vorschläge sind zur Genüge vorhanden. Einer davon ist beispielsweise eine Negativauktion für wirtschaftlich schwer zu erschließende Gebiete bei Frequenzauktionen. Ein weiterer zwingend notweniger Schritt ist die Verabschiedung des 5. TKG-Änderungsgesetzes. Eine Verpflichtung der Mobilfunkanbieter zu lokalem Roaming könne noch vor der parlamentarischen Sommerpause dazu beitragen, die Versorgung deutlich zu steigern. Bisher scheiterte dies an der freiwilligen Kooperation der Betreiberunternehmen.

Auch DigiNetz-Gesetz-Anpassungen wären zielführend

Gleichzeitig fordert das Bündnis der fünf Spitzenverbände im Rahmen der Verabschiedung des 5. TKG-Änderungsgesetzes auch eine Überarbeitung der Mitverlegungsregelungen des DigiNetz-Gesetzes. Im Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze werden einige Neuregelungen des Telekommunikationsgesetzes umgesetzt. So geht es hier unter anderem um die Erweiterung der Mitverlegungspflichten beim Ausbau anderer Versorgungsnetze wie Energie, Abwasser, Straßen-, Schienen- und Wasserwege. Synergiechancen zur Ausschöpfung eines schnelleren Breitbandausbaus bei solchen Bauvorhaben sollten noch umfangreicher genutzt werden. Das Bündnis verweist hier auf die Stellungnahme des Bundesrates zur Mitverlegungspflicht, in der Probleme hinsichtlich struktureller Wettbewerbsverzerrungen erkannt und Vorschläge zur Behebung gemacht wurden.  Der deutliche Appell der Spitzenverbände fordert auch diese jetzt noch zeitnah zu verabschieden.

 

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Quelle: Bauernverband

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