Das Landgericht Koblenz unterbindet eine bundesweit uneingeschränkte Werbung für 5G eines Telekommunikationsanbieters. Begründet wird das Urteil damit, dass der neue Mobilfunkstandard noch nicht deutschlandweit verfügbar ist.
5G-Werbung untersagt
Das Landgericht Koblenz hat eine bundesweite uneingeschränkte Werbung mit dem neuen Mobilfunkstandard 5G untersagt. Dies teilte das Gericht am Mittwoch unter der dem Aktenzeichen 4 HK O 51/20 mit. Begründet wird das Verbot der Werbung damit, dass 5G noch nicht bundesweit verfügbar ist, sondern bisher nur regional zur Verfügung steht.
Mit seiner Werbung hat das Telekommunikationsunternehmen bei einer Onlinewerbung zu Weihnachten 2020 laut Ansicht des Gerichtes den Eindruck erweckt, dass 5G überall genutzt werden könne. Dies wurde durch eine Schneedecke und einen Sternenhimmel vermittelt. So könnten Konsumenten glauben, dass bereits für die beworbenen 9,99 Euro pro Monat ein bundesweiter 5G-Flat-Tarif zur Verfügung steht. Ein Konkurrent des Telekommunikationsunternehmens stufte dies als irreführende Werbung ein und klagte dagegen – mit Erfolg, wie sich nun herausgestellt hat.
Anbieter ungenannt
In seinem Urteil untersagt das Landgericht diese Werbung mit 5G, da ein Hinweis darauf fehle, dass dieser Mobilfunkstandard derzeit noch nicht bundesweit, sondern nur regional eingeschränkt nutzbar ist. Ebenfalls verurteilt wurde von den Richtern die Tatsache, dass das beklagte Unternehmen 5G in Wirklichkeit nur bei höherpreisigen Tarifen anbietet und der Zugang zu diesem Standard nicht schon für monatlich 9,99 Euro angeboten wird.
Das Urteil ist nun rechtskräftig, da die Frist für eine Berufung abgelaufen ist und diese laut einer Gerichtssprecherin nicht eingelegt wurde. Nicht erwähnt wird von dem Gericht, um welche Telekommunikationsunternehmen es sich handelt.
Quelle: Handelsblatt
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M. Schwarten
freischaffender Redakteur
Technik begeistert mich seit rund 25 Jahren – vor allem dann, wenn sie das Leben leichter statt komplizierter macht. Besonders am Herzen liegen mir Mobile Devices wie Smartphones, Tablets und Smartwatches. In diesem Bereich arbeite ich seit vielen Jahren.