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Feb 06 2019

 von: M_Krakowka

Telefónica reicht bei dem Verwaltungsgericht Köln einen Eilantrag ein, der die 5G-Frequenzauktion stoppen soll. Nachdem alle drei am Markt agierenden Mobilfunkprovider bereits Ende 2018 entsprechende Klagen gegen die Auflagen zur Frequenzauktion eingereicht haben, will der Münchener Anbieter nun erwirken, dass die Versteigerung verschoben wird. Eine Vorläufiger Stopp soll jedoch keine Auswirkungen auf den Ausbau mit der neuen Technik haben, denn vor 2020 stehen die Frequenzen nicht zur Verfügung.

Milliardeninvestitionen auf Basis unklarer Regeln

Die Bundesnetzagentur hat mit den Auflagen zur 5G-Frequenzauktion hohe Hürden gesetzt. Dabei sehen die Mobilfunkanbieter nicht nur die technischen und finanziellen Herausforderungen als unrealistisch an, sondern auch andere Punkte als nicht eindeutig geklärt. Hierzu gehört insbesondere das nationale Roaming, welches anderen Anbietern als Hintertür dienen könnte. Zur juristischen Klärung reichten daher die Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica Klage bei dem Verwaltungsgericht Köln ein. Dem schlossen sich kurz darauf auch 1&1 sowie Freenet an. Allen Eingaben gemein ist, dass sie keine aufschiebende Wirkung haben. Die Versteigerung der begehrten Frequenzen würde demnach auch vor einer gerichtlichen Entscheidung stattfinden.

Eilantrag für aufschiebende Wirkung

Dem möchte Telefónica nun einen Riegel vorschieben. Per Eilantrag möchte man die Auktion aussetzen. Markus Haas, CEO von Telefónica Deutschland, erklärt dazu, dass die Rechtsunsicherheiten Gift für die Investitionen in den zukünftigen Netzausbau sind. Man kann nicht Milliardeninvestitionen auf Basis unklarer Regeln tätigen. Im Interesse aller Beteiligten muss vor der Auktion Planungssicherheit hergestellt werden. Sollte dem Eilantrag stattgegeben werden, so hätte die Bundesnetzagentur die Möglichkeit, ein rechtssicheres und investitionsförderndes Vergabedesign zu entwickeln. Einen Einfluss auf den großflächigen Start von 5G werde das aktuelle Verfahren jedoch nicht haben. Erst in 2020 stehen den Netzbetreibern die Spektren zur Verfügung. Bis dahin sei noch genug Luft, um entsprechend reagieren zu können. Der bestehende LTE-Ausbau gehe unterdessen normal weiter. Dieser laufe bei allen Anbietern auf Hochtouren. Telefónica hat in 2018 rund 6.700 neue Masten errichtet und plant für 2019 sogar 10.000 neue Standorte ein.

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Quelle: Telefónica Deutschland

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