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Dez 16 2019

 von: M_Schwarten

Huawei und dessen Rolle beim 5G-Ausbau ist aktuell eines der am meisten diskutierten Themen. Die USA fahren derzeit eine sehr strikte Linie und boykottieren den chinesischen Hersteller, vordergründig auf Grund der Spionage. Auch in Deutschland wird seit einigen Wochen diskutiert, wie mit dem Netzausrüster aus China umzugehen ist.

Altmaier gegen Ausschluss

Erst in der vergangenen Woche hatte Vodafone-Sicherheitschef Oliver Harzheim seine Bedenken gegen einen Huawei-Ausschluss im Internetausschuss des Bundestags vorgetragen. Nun meldet sich auch Peter Altmaier zu dem hitzig im Bundestag debattierten Thema zu Wort.

 

Der Wirtschaftsminister von der CDU spricht sich gegenüber dem „Tagesspiegel“ ebenfalls dagegen aus, Huawei vom Aufbau des 5G-Netzes in Deutschland auszuschließen: „Wir sollten uns nicht gegen einzelne Unternehmen richten, sondern darauf bestehen, dass alles, was in Deutschland an elektronischen und hoch technologischen Bauteilen verbaut wird, höchsten Sicherheitsanforderungen genügt …“. Allerdings führt er auch weiter aus, wer diese Sicherheitsanforderungen „nicht erfüllt, ist draußen“.

Sicherheitsbedenken gegen Huawei

Die Thematik ist auch deswegen so brisant, weil eine Entscheidung drängt, um beim Ausbau von 5G nicht den Anschluss zu verlieren. Schließlich haben sich die Union und SPD im Koalitionsvertrag auf die Fahnen geschrieben, den 5G-Ausbau voranzutreiben. „Das ist von einer grundlegenden Bedeutung für die Zukunft unserer Volkswirtschaft, weil in Ländern wie Japan, USA, Korea und China längst mit dem Ausbau von 5G begonnen worden ist“, warnt Altmaier vor langen Verzögerungen.

 

Kern der Diskussion ist die Nähe von Huawei zur chinesischen Regierung. Es wird befürchtet, dass die Technik des weltweit führenden Netzwerkausrüsters zu Spionage- und Sabotagezwecken genutzt werden könnte. Deswegen fordern verschiedene Abgeordnete und Interessengruppen eine rein europäische Lösung und einen Ausschluss Huaweis aus dem Ausbau des Netzes für den neuen Mobilfunkstandard. Im Januar soll eine genaue Position der Koalition erarbeitet werden, um bei diesem brisanten Thema möglichst zeitnah eine Entscheidung zu treffen.

Der chinesische Botschafter meldet sich zu Wort

Auch Wu Ken, der chinesische Botschafter in Berlin, hat sich bei einer Veranstaltung des Handelsblatts zu möglichen Konsequenzen eines Huawei-Ausschlusses geäußert. Er warnt davor, dass sich solch eine Entscheidung negativ auf die deutschen Autohersteller in China auswirken könne. Zudem stellt er noch einmal klar, dass Huawei in keiner Weise verpflichtet sei, irgendwelche Daten an die chinesische Regierung weiterzureichen.

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Quelle: Tagesspiegel, Handelsblatt

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