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19. 01. 2022

Netzwerkausrüster Ericsson hat eine neue Patentklage gegen Apple eingereicht. Grund ist ein ausgelaufenes Lizenzabkommen, trotz deren Ende Apple die geschützten Technologien weiterhin verwendet.

Ericsson gegen Apple

Ericsson hat im US-Bundesstaat Texas zwei Klagen gegen Apple eingereicht. In diesen wirft der europäische Netzausrüster dem Tech-Konzern die Verletzung von insgesamt zwölf Patenten im Bereich der Mobilfunktechnik vor. Zu den aus Sicht von Ericsson verletzten Patenten zählen laut der ersten Klage unter anderem die US-Patente 8102805 („HARQ in spatial multiplexing MIMO system“), 9532355 („Transmission of system information on a downlink shared channel“), 10425817 („Subscription concealed identifier“) und 11139872 („Codebook subset restriction signaling“). Dazu werden in der zweiten Klage acht weitere Patente genannt (Ericsson vs. Apple, Aktenzeichen 6:22-cv-00060 und 6:22-cv-00061, United States District Court for the Western District of Texas, Waco Division).

 

Grund für die Klage ist ein Lizenzabkommen der beiden Unternehmen, das Ende 2021 abgelaufen war. Bisher konnte man sich nicht auf neue Lizenzbedingungen einigen. Da Apple die Technologien weiter verwendet, führt der schwedische Netzwerkausrüster Ericsson nun umfassende Patentverletzungen gegen Apple ins Feld. Apple nutze die Technik nun ohne Lizenz, so der Netzwerkausrüster Ericsson in einer Stellungnahme gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.

Bis zu 5 US-Dollar pro 5G-Gerät

Kern der Diskussionen ist, dass Ericsson für die Nutzung seiner standardessenziellen Patente eine Lizenzgebühr von bis zu 5 US-Dollar pro Gerät mit Unterstützung des neuen Mobilfunkstandards 5G festgelegt hatte. Diese ist Apple offensichtlich nicht bereit zu zahlen. Daher hatte Apple gegen Ende des vergangenen Jahres bereits gegen Ericsson geklagt. Laut Apple fordere Ericsson höhere Lizenzgebühren als zuvor und versuche diese mit „rücksichtsloser Taktik“ durchzusetzen.

 

Ericsson seinerseits hatte in diesem großen Patentstreit bereits im Oktober 2021 Vorbereitungen getroffen. Mit einer eingereichten Klage vor einem US-Gericht wollte Ericsson vorsorglich feststellen lassen, dass er alle FRAND-Vorgaben bei der Lizenzierung seiner Patente erfüllt. Laut der Vorgaben müssen wichtige Technologien gemäß FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory – FRAND) zu fairen und vernünftigen Bedingungen an Dritte lizenziert werden. Aus Sicht von Apple verstößt man aber gegen diese FRAND-Konventionen. Das letzte Wort ist in diesem Patentstreit sicherlich noch nicht gesprochen.

Quelle: Reuters / Heise
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