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Mrz 02 2021

 von: M_Schwarten

Huawei ist in den vergangenen Monaten und Jahren eines der am meisten diskutierten Unternehmen der Mobilbranche. Nun gibt es gleich an zweierlei Fronten neue Meldungen.

Huawei-Gegner mit neuen Vorwürfen

Seit einigen Wochen war es in Deutschland recht ruhig um die Diskussion zur Rolle von Huawei beim 5G-Ausbau. Ende 2020 hatte sich die Bundesregierung auf ein Vorgehen mit verschärften Sicherheitsrichtlinien geeinigt. Die Huawei-Gegner, angeführt von CDU-Politiker Norbert Röttgen, haben ihre Gegenwehr gegen das geplante IT-Sicherheitsgesetz 2.0 aber noch nicht beendet.

 

In einem neuen Anlauf kritisiert Röttgen, dass der Regierungskompromiss entscheidende Fragen offengelassen hätte und zudem den Ministerien einen zu großen Ermessensspielraum übertragen würde. „Der Gesetzentwurf beinhaltet keinerlei Sicherheitskriterien für den Ausbau des 5G-Netzes in Deutschland“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags dem Handelsblatt. Die Bewertung der Sicherheitsproblematik hinsichtlich der Zulassung kritischer Netzkomponenten würde laut Röttgen „blankettartig und komplett an die Exekutive übertragen“. Der Exekutive wiederum würde der Entwurf so hohe Hürden auferlegen, dass das Gesetz praktisch ins Leere laufe. Auch andere Experten schließen sich dieser Meinung an. Es dürfte also noch nicht das letzte Wort gesprochen sein, bis der Bundestag den Entwurf beschließt.

Huawei vor Deutschland-Aus?

Auch seitens Huawei zieht man Konsequenzen aus dem Gegenwind, den der Konzern basierend auf dem US-Embargo von vielen Ländern bekommt. Die Geschäfte des Konzerns laufen vielerorts nicht mehr rund, darunter auch in Deutschland. Gerade das Fehlen der Google-Dienste wie dem Play Store hält viele Nutzer in Deutschland vom Kauf eines Smartphones von Huawei ab. Da können auch die versuchten Gegenmaßnahmen mit eigenen Lösungen wie der App Gallery nicht wirklich helfen.

 

Laut einem Bericht der South China Morning Post, müsse Huawei laut Chef Ren Zhengfei „… hart daran arbeiten, Produkte und Dienstleistungen zu verkaufen, die verkauft werden können“. Sollte sich an der aktuellen Lage nichts ändern, müsste man laut Ren auch drastische Schritte in Betracht ziehen: „In Bezug auf die Marktstrategie müssen wir es wagen, einige Länder aufzugeben.“.

Quelle: Handelsblatt / Focus Online
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